Generalinspekteur , General Volker Wieker, zur Truppenverlegung für Syrien – Einsatz der Bundeswehr – YouTube

4. Dezember 2015


Von der Leyen : „Neue Herausforderungen der Bundeswehr schließen Aufstockung der Kräfte nicht aus“ – YouTube

3. Dezember 2015


DefMin von der Leyen: „Dauer des Syrien-Einsatzes vom Wiener Prozess Syria talks Vienna abhängig – YouTube

3. Dezember 2015


Interview Pinar Atalay mit Ursula von der Leyen in ARD tagesthemen zu Kampf gegen IS – YouTube

27. November 2015


Berlin: Bundeswehr-Missstände müssen aufgeklärt werden – FDP-Bundestagsfraktion

26. Januar 2011
Berlin: Bundeswehr-Missstände müssen aufgeklärt werden – FDP-Bundestagsfraktion
Bundeswehr-Soldat

Posted by Germany`s FDP-Bundestagsfraktion

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde eine umfassende Aufarbeitung der aktuellen Missstände in der Bundeswehr zugesichert. FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff signalisierte dem Minister Rückendeckung. Sie warnte davor, das Bild der Bundeswehr wegen Einzelfällen in ein schlechtes Licht zu rücken. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sieht den Minister vor einer Bewährungsprobe.

Das Unglück auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“, geöffnete und verschwundene Feldpost und ein Schießunfall in Afghanistan sorgen derzeit für Diskussionen. Am Dienstag stellte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) den: 
52. Wehrbericht 
vor.
Elke Hoff

Elke Hoff Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, kritisierte in der Aktuellen Stunde des Bundestages, dass die Opposition die Vorfälle dazu nutze, einen Skandal zu inszenieren. Die Bundeswehr werde in ein Licht gerückt, „dass ihr in keinster Weise entspricht“. Bei den Vorfällen handle es sich um Einzelfälle, die aufgeklärt werden müssen. Deswegen müsse es die Möglichkeit geben, in der erforderlichen Zeit sauber und seriös zu ermitteln. Die Liberale dankte dem Minister, der eine umfassende und zeitnahe Aufklärung zugesichert hatte.

In der Aufarbeitung der Vorfälle sieht FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger eine Bewährungsprobe für zu Guttenberg. „Ich glaube, dass die aktuelle Situation dem Verteidigungsminister die Möglichkeit eröffnet, zu zeigen, dass er mit solchen schwierigen Herausforderungen, denen er jetzt gegenübersteht, auch umgehen kann“, sagte die Liberale am Mittwoch in Berlin.
Christoph Schnurr, Mitglied der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss, hob die viel gelobte Arbeit von Hellmut Königshaus (FDP) hervor. Dies zeige, wie wichtig die Institution des Wehrbeauftragten für die Soldaten sei, um Missstände anzusprechen.
Bundeswehr muss sich der heutigen Lebenswirklichkeit anpassen
In der „Leipziger Volkszeitung“ hatte Hoff zuvor gesagt, sie wünsche sich im Zuge der Aufarbeitung, „dass sich die Bundeswehr in Geist und Strukturen der Truppenführung der heutigen Lebenswirklichkeit anpasst“. Es gebe „zu viele überlebte Strukturen“, die „noch von der älteren Generation geprägt“ seien und mit denen die Jugend vielleicht nicht mehr sehr viel anfangen könne. Die Bundeswehr müsse besonders nach der Aussetzung der Wehrpflicht lernen, „sich an die Nachfrage anzupassen“.
Das Parlament künftig schneller informieren
Die FDP-Politikerin unterstrich dabei die Rolle des Wehrbeauftragten: Es gehöre „zwingend auch zur attraktiven Außendarstellung der Bundeswehr, dass das Parlament in die Truppe hinein mit dem Amt des Wehrbeauftragten eine unabhängige Kontroll-Autorität an seiner Seite hat“.
Im Falle der Vorkommnisse auf der „Gorch Fock“ verteidigte Hoff das Vorgehen von zu Guttenberg. Dass der Verteidigungsminister den Kommandanten des Schiffes, Norbert Schatz, bereits vor Beendigung der Ermittlungen suspendiert hat, sei als reine Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Privatsphäre des Kapitäns zu verstehen. Der öffentliche Eindruck, Schatz sei geschasst worden, sei eine „schlimme Kommunikationspanne des Ministeriums“, sagte sie: in der n-tv-Sendung „Das Duell“
Zu Guttenberg habe zugesichert, sein Haus umorganisieren zu wollen, so dass künftig „eine schnellere Information des Parlamentes gewährleistet ist“, sagte Hoff im „Südwestrundfunk“. „Ich gehe davon aus, dass er kein Interesse daran hat, noch einmal so eine Panne zu erleben.“

>Deutsche FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Birgit Homburger bekräftigt Afghanistan-Truppenabzugsziel in 2011 – FDP-Bundestagsfraktion

19. Januar 2011

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Deutsche FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Birgit Homburger bekräftigt Afghanistan Truppenabzugsziel in 2011 – FDP-Bundestagsfraktion –
Birgit Homburger

Berlin, 19.01.2011 FDP News zur Sicherheitspolitik

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, hat am Mittwoch einen Beschluss ihrer Fraktion vorgestellt, in dem die Position von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in der Afghanistan-Politik unterstrichen wird. 
Die FDP Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger lobte, dass die Regierung den im Mandat beschriebenen „vernetzten Ansatz“ endlich „mit Leben gefüllt“ und einen Fortschrittsbericht vorgelegt habe.
Zudem begrüße die FDP-Bundestagsfraktion, dass, wenn möglich, mit einer stufenweisen Reduzierung der Zahl der Soldaten in Abstimmung mit den Bündnispartnern bereits Ende 2011 begonnen werden solle. 
In dem Beschluss vom Dienstag, den 18. Januar 2011,  begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion, dass die Bundesregierung seit Amtsantritt im Oktober 2009 einen wesentlichen Beitrag zu der neuen gemeinsamen Position der NATO bezüglich des Afghanistan-Einsatzes geleistet hat.
Die Liberalen teilen zudem ausdrücklich die in London von den am ISAF-Einsatz beteiligten Ländern und der afghanischen Regierung verabschiedete Position, bis Ende 2014 den Prozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung abzuschließen. 
Die deutsche FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in ihrem Beschluss zudem auf, darauf hinzuwirken, im verstärkten Maße die notwendigen politischen Voraussetzungen für einen Truppenabzug zu schaffen.
Gleichzeitig machte die deutsche FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. 
Der deutsche Bundestag müsse also bei Entscheidungen zum Einsatz in Afghanistan eingebunden sein. 
Der Einsatz der deutschen Bundeswehr bedürfe während der gesamten Einsatzdauer der konstitutiven Zustimmung des Parlaments. 
Jede Änderung der Höchstgrenze der einzusetzenden Soldaten müsse von den Abgeordneten gebilligt werden.

Afghanistan: Deutscher Bundestag stimmt am 28. Januar 2011 über Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der ab – Deutschland&Welt – News – InnSalzach24.de

16. Januar 2011
Afghanistan: Deutscher Bundestag stimmt am 28. Januar 2011 über Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der ab – Westerwelle: Vier Ziele in Afghanistan – Deutschland&Welt – News – InnSalzach24.de