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Moskau: Putins Ausweg aus dem Pussy Riot Dilemma?

almabus blog

Eine mit 17 von 38 Stimmen oder rund 45 Prozent der Mitglieder des Präsidentenrats für Menschenrechte veröffentlichte Erklärung äußert Zweifel und Bedenken wegen des Urteils gegen die drei jungen Demonstrantinnen, die letzte Woche von einem Moskauer Gericht zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden waren.

Es sei hier mit strafrechtlichen Mitteln gegen ordnungsrechtlich relevante Vergehen vorgegangen worden. Dies sei ein Verstoss gegen grundlegende Rechtsprinzipien, die da lauteten:

„Niemand darf wegen einer Tat zur Verantwortung gezogen werden, die zum Zeitpunkt der Begehung nicht als Rechtsverletzung galt.“

Dies ist ein bemerkenswerter Umstand! Kaum jemand im Westen dürfte die Existenz eines solchen Rates überhaupt bekannt geworden sein. Nun wissen wir also, dass es ihn gibt und dass er zu einem differenzierteren Urteil kam als das Moskauer Gericht, das die Krawall-Pussies für zwei Jahre hinter Gitter sehen wollte.

Zwar steht eine Mehrheit von 55 Prozent des Rates offenbar steht nicht hinter der Erklärung, aber sie eröffnet…

Ursprünglichen Post anzeigen 110 weitere Wörter

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